Allgemeine Geschäftsbedingungen

Living Interactive Labs GmbH
Palais Palffy
Josefsplatz 6, A-1010 Vienna


Vorwort - Geltung
Living Interactive Labs GmbH, mit Sitz in Wien, ist der Betreiber der innovativen eCommerce-Plattform www.shopfleet.eu (Shopfleet). Shopfleet ist eine "hosted" "software-as-a-service" Solution, die Kunden eine Magento Community Edition der Online-Shop Software aufbereitet zur Verfügung stellt, damit die Kunden erfolgreicher im Internet verkaufen können. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen von Shopfleet gegenüber seinen Kunden. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde entgegenstehende oder abweichende AGB verwendet.

1 - Shopfleet-Konto und Registrierung
Für die Verwendung sämtlicher Online-Services von Shopfleet ist ein Shopfleet-Konto erforderlich. Dieses kann online durch einmalige Registrierung eröffnet werden.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten bei der Registrierung vollständig und komplett anzugeben und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. diese nicht zeitnah aktualisiert, so ist Shopfleet berechtigt, den Nutzer nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder auszuschließen.
Es liegt in der Verantwortung des Konto-Inhabers ein ausreichend starkes Passwort zu wählen. Bei der Vergabe von Zugangsberechtigungen an andere Benutzer zum eigenen Konto hat der Konto-Inhaber dafür Sorge zu tragen, dass in seinem Sinne und dem Sinne dieser AGB handelt.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Passwörter streng geheim zu halten und dem Shopfleet unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte das Passwort bekannt ist Sollten Shopfleet durch unbefugte Benutzung der Zugangsdaten Schäden entstehen, so hat der Konto-Inhaber dafür einzustehen.

2 - Leistungen von Shopfleet
Der Leistungsumfang unserer Angebote können Sie der jeweiligen Paketbeschreibung entnehmen.
Shopfleet gewährleistet die Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 99,0 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die der Serviceanbieter nicht zu vertreten hat.
Shopfleet kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Soweit der Serviceanbieter kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde hierauf keinen Anspruch. Der Serviceanbieter ist berechtigt, kostenlose Leistungen jederzeit einzustellen.

3 - Vertragsschluss
Sie haben die Möglichkeit zwischen verschiedenen Leistungspakten und Angeboten auszuwählen. Nach Auswahl und Eingabe der notwendigen Daten können Sie die Bestellung absenden. Dabei handelt es sich um eine verbindliche Auftragsbestätigung. Der Leistungsumfang ist in dem jeweiligen Paket beschrieben. Sie erhalten per E-Mail eine Bestätigung, die den Zugang Ihrer Bestellung bestätigt, bzw. Ihnen den Zugang zu Ihrem neu erworbenen Shop enthält. Der Vertrag kommt durch explizite Annahme des Kundenauftrags durch Shopfleet oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch Shopfleet zustande.

4 - Preise und Zahlungen
Die Preise und Abrechnungszeiträume können Sie den jeweiligen Leistungs- und Angebotsbeschreibungen entnehmen. Die Zahlung kann wahlweise per PayPal oder Kreditkartenbezahlung erfolgen. Sollte eine Zahlung nicht eingelöst werden können, so hat der Kunden dem Shopfleet den dadurch entstehenden Aufwand / Schaden zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche des Shopfleets gegen den Kunden bleiben von alledem unberührt. Shopfleet behält sich vor die monatlichen Gebühren und Preise für Services nach Bedarf zu erhöhen. Der Kunde hat ohnehin die Möglichkeit eines Kündigungsrechtes mit einer derzeit einmonatigen Frist.

5 - Zusatzleistungen
Die Leistungsbeschreibung unserer sichtbaren Angebote enthält eine Angabe des Leistungsumfangs. Sie haben die Möglichkeit durch das Buchen optionaler Leistungen den Leistungsumfang zu erhöhen. Wird eine Zusatzleistung gebucht, so werden diese entsprechend den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Konditionen abgerechnet. Gratisleistungen werden nicht verrechnet, dennoch müssen Sie eine Beauftragung im Shopfleet-Konto durchführen. Shopfleet arbeitet mit verschiedenen internationalen Technologie- oder Marketingpartnern wie yondoo und anderen zusammen, nutzt Technologien dieser Partner, setzt sie ein im Sinne der Shopverbesserungen, um den Betreibern bessere Intelligence – oder Marketinginstrumente zur Verfügung stellen zu können. Shopfleet ist berechtigt solche Technologien oder Services jede Zeit und ohne Vorwarnung einzustellen oder durch bessere zu ersetzen, da sie für den Shop nicht geschäftskritisch sind.

6 - Vertragsdauer
Die Vertragsdauer der vom Shopfleet angebotenen Leistungen können Sie der jeweiligen Leistungsbeschreibung entnehmen.
Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit erneut um die vereinbarte Mindestlaufzeit, sofern der Vertrag nicht 30 Tage vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird.
Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, jedoch haben Sie die Möglichkeit diesen Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.
Werden zusätzliche Optionen gebucht oder gekündigt, so berührt dies die Vertragslaufzeit der anderen gebuchten Leistungen nicht.

7 - Registrierung von Domains
Sofern der Kunde Shopfleet mit der Registrierung einer Domain beauftragt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen Ihnen und Shopfleet. Shopfleet hat auf die Domainvergabe durch den Registrar keinen Einfluss. Shopfleet überprüft auch nicht, ob die Registrierung gegen Rechte Dritter verstößt.
Shopfleet ist berechtigt die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben.

8 - Unzulässige Nutzung
Der Kunde darf die vom Shopfleet zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen bzw. Inhalte nutzen. Dazu zählen insbesondere folgende Aktivitäten, Inhalte bzw. Links auf derartige Inhalte:
- Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen
- Spam, unaufgeforderte Zusendung von Werbung
- Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
- Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen
- gewaltverherrlichende Inhalte
- pornografische/erotische Inhalte oder Angebote
- Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen
- Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegale Inhalten bzw. Aktivitäten
- beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form
- unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking)
- Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleitung von Datenströmen und/oder Emails (Spam-Mail-Bombing)
- Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Portscanning)
- Versendung von Emails an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht davon ausgehen darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (z. B. nach Anforderung oder vorhergehender Geschäftsbeziehung)
- das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren

Wir sind gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen bzw. rechtswidrige Handlungen zu unterbinden, sobald wir Kenntnis von diesen erlangen.
Der Kunde darf die vom Shopfleet zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht auf eine Weise nutzen, dass die technische Infrastruktur des Shopfleets oder die Daten/Performance anderer Kunden beeinträchtigt wird.

9 - Sperrung und Ausschluss
Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, AGB bzw. Leitungsüberschreitungen sind wir berechtigt, den Nutzer nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens vorübergehend zu sperren oder von der weiteren Nutzung komplett auszuschließen.

10 - Freistellung
Sollte Shopfleet wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund von Handlungen des Nutzers in Anspruch genommen werden, so ist der Nutzer verpflichtet den Shopfleet von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die uns wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

11 - Nutzungsrechte
Sofern Shopfleet dem Kunden vom Shopfleet stammende Software zur Verfügung stellt, überträgt er dem Kunden ein einfaches nicht ausschließliches Recht, für die Dauer der Vertragslaufzeit und Verwendung auf der von Shopfleet dafür vorgesehenen Infrastruktur. Stammt die Software von Dritten so gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Softwareanbieters bzw. der jeweiligen Open-Source-Software.
Für von Shopfleet stammende Werke / Software leisten wir Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Shopfleet ist eine Managed-Shop Lösung und bietet dem Kunden keinen direkten Zugang zu Server sonern nur zu der Shopsoftware, keine Exporte von Datenbanken für die Verwendung auf Drittsysteme an und kann dafür auch keine Gewähr übernehmen.

12 - Haftung
Der Shopfleet haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn es handelt sich um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die Haftung für das Fehlen von Beschaffenheitsangaben/Garantien.
Der Shopfleet haftet bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten in der Höhe nach, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, begrenzt auf eine Höchstsumme von 2 Monatsbeiträgen.
Der Kunde verpflichtet sich, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn verändert wurde, eine vollständige Sicherung seiner Daten lokal auf seinem Rechner durchzuführen. Die Shopdaten werden auf einem Datenträger zwar bei Shopfleet Service abgelegt und der Server Backup Vorgang nach ausgesuchtem Paket, allerdings hat Shopfleet keinen Zugang zum Kundenrechner und kann keinen Einfluss darauf nehmen. Die Sicherung der Daten ist kundenseitig vor Beginn und Abschluss der Arbeiten durchzuführen.

13 - Datenschutz
Shopfleet ist berechtigt, die Stammdaten seiner Kunden zu speichern. Shopfleet darf vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adressen und Telefax-Nummern benutzen, insbesondere um per E-Mail oder Telefax Änderungen der Shopfleet-Dienste oder der Entgelte mitzuteilen. Shopfleet wird diese Daten nicht an Dritte weitergeben. Hiervon ausgenommen sind Anfragen an behördlich befugte Kreditschutzverbände sowie die Weitergabe von Daten an Inkassobüros im Falle eines Zahlungsverzuges.
Der Vertragspartner erklärt sich einverstanden, dass Shopfleet den Namen des Unternehmens, dessen Internetadresse oder ein ScreenShot in einer Referenzliste aufnimmt. Daten aus dieser Referenzliste können anderen Interessenten und Vertragspartnern bekannt gegeben werden.

14 - Sonstige Bestimmungen
Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung mit dem Vertragspartner bedürfen der Schriftform. Dazu zählen Faxschreiben oder E-Mails. Erfüllungsort ist der Sitz von Living Interactive Labs GmbH. Gerichtsstand ist das für den Sitz von Shopfleet sachlich zuständige Gericht in Wien. Es gilt österreichisches Recht.
Die Vertragspartner verpflichten sich Änderungen der Firmendaten, wie Anschrift und Firmenbezeichnung umgehend bekannt zu geben. Erklärungen, die an die jeweils zuletzt angegebene Anschrift gerichtet wurden, gelten als ordnungsgemäß zugegangen, sollte eine Änderung der Anschrift vom Vertragspartner nicht angezeigt worden sein.
Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der Vereinbarung mit dem Kunden nichtig oder unwirksam sein sollten, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Willen beider Vertragspartner so weit wie möglich entspricht.
Ein Benutzer eines Shopfleet-Dienstes akzeptiert die dem jeweiligen Dienst zugrundeliegenden Nutzungsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme veröffentlichten Fassung. Shopfleet kann die auf seinen Internetseiten veröffentlichten AGB jederzeit ändern. Bereits bestehende Vertragsverhältnisse bleiben von einer solchen Änderung unberührt. Grundsätzlich gilt daher jene Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt der Bestellung des jeweiligen Dienstes auf den Internetseiten von Shopfleet veröffentlicht war.
Im Fall von Vertragsverlängerungen gilt demgegenüber ab der Verlängerung jene Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt der Vertragsverlängerung auf den Internetseiten von Shopfleet veröffentlicht war. Shopfleet wird jene Kunden, die über verlängerbare Verträge (insbesondere Aussenderkonto) verfügen jeweils vor der Verlängerung von einer allfälligen Änderung der AGB verständigen.

15 - Disclaimer
Living Interactive Labs GmbH (LiL) steht in keinem Bezug zu Magento Inc, der Firma Varien, Ebay Inc oder anderen Firmen aus deren Umfeld. LiL stellt seinen Kunden lediglich die "Magento Community Edition", eine auf Open Source basierende Online-Shop Software die unter Open Software License OSL 3.0 publiziert wurde, gratis zur Verfügung, und verrechnet nur Dienstleistungen und Services die damit verbunden sind. LiL verletzt dabei nicht die geltende OSL 3.0 Version und verhält sich nach Richtlinien dieser Lizenz.